Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de

  Beseitigung eines nicht genehmigungsfähigen Carports.

• Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

  § 69 Abs. 1 NBauO; Nr. 9. 1 Anhang zu § 69 BauO, NI
  Rechtmäßigkeit der Aufforderung zur Beseitigung des überwiegend auf einem Hausgrundstück befindlichen Carports; Auslegung eines um das Dach reduzierten Carports als genehmigungsfreie Pergola

• Judicialis

  NBauO § 89 Abs. 1

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Beseitigung eines Carports

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Rechtmäßigkeit der Aufforderung zur Beseitigung des überwiegend auf einem Hausgrundstück befindlichen Carports; Auslegung eines um das Dach reduzierten Carports als genehmigungsfreie Pergola

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

• OVG Thüringen, 27.06.1996 - 1 EO 425/95

  Bauplanungs-, Bauordnungs- und Städtebauförderungsrecht; Nutzungsuntersagung; …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 06.03.2006 - 9 LA 365/03

  Die Behörde macht daher im Regelfall von ihrem Ermessen in einer dem Zweck des Gesetzes entsprechenden Weise Gebrauch, wenn sie die Beseitigung rechtswidrig errichteter Anlagen anordnet, weil nur so die Rechtsordnung wiederhergestellt werden kann (OVG Weimar, Beschluss vom 27.06.1996 - 1 EO 425/95 -).
• OVG Nordrhein-Westfalen, 09.05.1996 - 7 B 934/96

  Durchsetzung einer Festsetzungsverfügung im Baurecht

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 06.03.2006 - 9 LA 365/03

  Ob es sich bei einem Holzgerüst um eine Pergola handelt, richtet sich danach, ob es die Funktion als Rankhilfe im Rahmen der Gartengestaltung wahrnehmen kann und durch diese Funktion sowohl in seinem äußeren Erscheinungsbild als auch in seinem Standort bestimmt ist (OVG Münster, Beschluss vom 9.05.1996 - 7 B 934/96 - BRS 58 Nr. 118).
• OVG Niedersachsen, 11.01.2000 - 1 L 4588/99

  Baugenehmigung; Befreiung; Berufung; Berufungszulassung; Diaprojektionsanlage; …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 06.03.2006 - 9 LA 365/03

  § 4 Abs. 2 NBauO soll mit dem Verbot der Belegenheit einer baulichen Anlage auf mehreren Baugrundstücken verhindern, dass die Wahrnehmung privatrechtlicher Befugnisse, welche den Eigentümern verschiedener Grundstücke zustehen, zu baurechtswidrigen Zuständen führen (Nds. OVG, Beschluss des 1.Senats vom 11.1.2000 - 1 L 4588/99 -, NdsVBl 2000, 147), die hier bei Veränderungen auf dem Grundstück der Beigeladenen nicht ausgeschlossen wären.
• OVG Niedersachsen-Schleswig-Holstein, 10.03.1986 - 6 A 70/85

  Genehmigungsbedürftigkeit einer Garage; Korrekte Ausübung des Eingriffsermessens; …

  Auszug aus OVG Niedersachsen, 06.03.2006 - 9 LA 365/03

  Daher genügt es für baurechtliche Verbote nach den Vorschriften des Bauordnungsrechts grundsätzlich, wenn die Bauaufsichtsbehörde zum Ausdruck bringt, dass der beanstandete Zustand wegen seiner Rechtswidrigkeit beseitigt werden müsse (vgl. dazu OVG Lüneburg, Urteil vom 10.03.1986 - 6 A 70/85 - BRS 46 Nr. 191 = NdsRpfl 1986, 282).

• OVG Sachsen-Anhalt, 26.05.2009 - 2 L 164/08

  Anordnung zu Beseitigung eines baugenehmigungsfreien Carports

  Die Behörde macht im Regelfall von ihrem Ermessen in einer dem Zweck des Gesetzes entsprechenden Weise Gebrauch, wenn sie die Beseitigung rechtswidrig errichteter Anlagen anordnet (vgl. Beschl. d. Senats v. 07.11.2003 - 2 L 10/03 -, Juris; NdsOVG, Beschl. v. 06.03.2006 - 9 LA 365/03 -, Juris; OVG Berlin, Beschl. v. 27.11.2001 - 2 N 27.01 -, BRS 64 Nr. 117; ThürOVG, Beschl. v. 27.06.1996 - 1 EO 425/95 -, BRS 58 Nr. 208).